Am 16. Juli 2015 (Az. 2 AZR 85/15) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass die Erstellung von „Raubkopien“ mit Hilfe des Dienst-PC während der Arbeitszeit eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann. Nach der bisher lediglich vorliegenden Pressemitteilung des BAG vom 16.07.2015 gelte dies unabhängig davon, ob darin zugleich ein strafbewehrter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz lege. Eine fristlose Kündigung komme auch dann in Betracht, wenn der Mitarbeiter nicht alle fraglichen Handlungen selbst vorgenommen, sondern dabei mit anderen Bediensteten zusammengewirkt oder das Herstellen von „Raubkopien“ durch diese bewusst ermöglicht hat. Aus dem Umstand, dass es ihm erlaubt gewesen sein mag, seinen dienstlichen Rechner für bestimmte andere private Zwecke zu nutzen, konnte der Mitarbeiter nicht schließen, ihm seien die behaupteten Kopier- und Brennvorgänge gestattet.

Wer sein Arbeitsverhältnis nicht riskieren will, sollte private Angelegenheiten stets außerhalb der Arbeitszeit und auch nicht unter Zuhilfenahme des Dienst-PC erledigen. In jedem Falle muss der Arbeitgeber vorher um Erlaubnis gefragt werden.