Ein Rahmenvertrag ist eine Vereinbarung zwischen juristischen Personen, die beispielsweise ein Käufer-Verkäufer-Verhältnis oder eine Zusammenarbeit betrifft. Üblicherweise werden Rahmenverträge mit dem Ziel vereinbart, grundsätzliche Aspekte der Zusammenarbeit oder des Käufer-Verkäufer-Verhältnisses zu regeln, aber Flexibilität für konkrete Einzelfälle bzw. besondere Situationen zu schaffen.

Bei Rahmenverträgen für Warenlieferungen kann beispielsweise vereinbart werden, dass in einem definierten Zeitraum eine festgelegte Menge eines bestimmten Produkts vom Abnehmer in Teilmengen abgerufen wird. Hierbei haben die Abnehmer den Vorteil, dass durch die Abnahme größerer Mengen regelmäßig ein niedrigerer Preis erzielt werden kann und die Waren einfach abgerufen werden können. Dem Verkäufer bietet ein Rahmenvertrag Sicherheit beim Absatz und der Produktionsplanung.

Welche Punkte werden üblicherweise in einem Rahmenvertrag geregelt?

• Interessenlagen und Grundhaltungen (Präambel)
• Liefer- und Leistungspflichten
• Qualitätsanforderungen
• Preise und Zahlungsbedingungen
• Abnahmepflichten
• Vertragsdauer und gegebenenfalls Kündigungsfristen
• Schlussbestimmungen (Rechtswahl, Gerichtsstand etc.)

Sie werden Vertragspartei eines Rahmenvertrages und sollen diesen entwerfen oder Ihnen liegt bereits ein Entwurf eines Rahmenvertrages vor, wissen aber nicht so recht, wo dessen Tücken und Schwierigkeiten liegen?

Haben Sie Sorge vor einer zu weitgehenden Haftung oder Gewährleistungsverpflichtungen in Ihrem Rahmenvertrag?

Bitte zögern Sie nicht, uns anzusprechen. Als kompetente Berater sind wir gerne für Sie da.